FDP macht Druck in Sachen S├╝dumgehung

09.11.2010

Hameln (red). Die FDP Hameln fordert, sämtliche Vorbereitungen für die Südumgehung zügig voranzutreiben, um weitere Verzögerungen zu vermeiden. So lautet das einstimmige Votum der Mitgliederversammlung des FDP-Stadtverbandes Hameln. Aus erster Hand hatten sich die Liberalen Informationen über den Stand der Planungen von Markus Brockmann, Leiter des Straßenbauamtes, geben lassen. Nach dessen Einschätzung wird voraussichtlich 2012 ein Planfeststellungsbeschluss vorliegen, wird die Bauzeit mindestens sechs Jahre betragen.

Quelle: DEWEZET, Artikel vom 09.11.2010

Reduzierung der Ortsr├Ąte bleibt Tabu-Thema

27.10.2010

Mehrheitsgruppe schmettert unter Verweis auf Koalitionsvertrag Antrag der Christdemokraten ab.

Von Hans-Joachim Weiß

Um den defizitären Haushalt der Stadt Hameln zu konsolidieren und Kosten zu sparen, wollten die Christdemokraten einen Beschluss, die Ortsräte noch in dieser Rats-periode zu dezimieren, damit eine Wirksamkeit bereits 2011 eintreten kann. Ein entsprechender Antrag, von Fraktionschef Claudio Griese jetzt im Finanzausschuss gestellt, ist jedoch von der Mehrheitsgruppe unter Verweis auf den geltenden Koalitionsvertrag abgeschmettert worden. SPD, FDP und Grüne beharren darauf, dass die Ortsräte zunächst befragt werden und dann der im nächsten Jahr zu wählende Rat eine Entscheidung trifft.

Stra├čensanierung

22.10.2010

Straßensanierung bald eine Sache des Bürgers?

Ausbaubeitragssatzung nicht mehr ausgeschlossen ­Haushaltsberatung gewinnt an Fahrt

Von Hans-Joachim Weiß

Hameln. 17,3 Millionen Euro fehlen im Etat 2011, um die laufenden Ausgaben zu decken; hinzu kommen rund 80 Millionen Euro Schulden als langfristige Verbindlichkeit - die finanzielle Situation der Stadt Hameln ist katastrophal. Die Verantwortlichen in Rat und Verwaltung wissen, dass gespart werden muss. Nur wo, das wissen sie nicht. Was die Finanzmisere nicht einfacher macht: Im September des kommenden Jahres sind Kommunalwahlen. Und da tun sich die Parteien und Fraktionen besonders schwer, Farbe zu bekennen, fürchten sie doch Sanktionen des Wählers wie der Teufel das Weihwasser.

Politiker fordern freie Sicht auf die Weser

18.10.2010

Politiker fordern freie Sicht auf die Weser

SPD-Fraktion spricht von "nicht akzeptabler Lösung" I Bürgerliste setzt auf drastische Vergleiche

Hameln (bha). Der Adressat ist immer derselbe, die Absender variieren inzwischen: Ingelore Hering, Leiterin der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte Hannover, ist die Angeschriebene, und sie bekommt jetzt noch mehr Post aus Hameln. Zunächst hatte sich Ursula Wehrmann von den Grünen zu Wort gemeldet, doch sie ist nicht mehr die einzige Bürgervertreterin, die sich offen gegen den blauen Zaun am Torbay-Ufer ausspricht. Inzwischen haben sich auch die Fraktionen von SPD, FDP und der Bürgerliste eingemischt.

Aus der Dewezet Hameln Montag, 18. Oktober 2010

┬ę 2016 - FDP Stadtverband Hameln, FDP Fraktion im Rat der Stadt Hameln